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| VG Leipzig, 26.08.1993 - 1 K 352/93 |
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- KreisG Leipzig-Stadt, 07.08.1991 - I K 169/91
Auszug aus VG Leipzig, 26.08.1993 - 1 K 352/93
Die Prognose muß demnach aufgrund einer umfassenden Ermittlung der tatsächlichen Umstände erfolgen, um sich in Anbetracht dessen im Ergebnis als vernünftig nachvollziehbar darzustellen (vgl. Kreisgericht Leipzig-Stadt - 1. Kammer für Verwaltungssachen -, Beschl. vom 07.08.1991, Az.: I K 169/91, VIZ 1992 S. 151 ff.). - BVerfG, 12.01.1993 - 1 BvR 1474/92
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Versagung …
Auszug aus VG Leipzig, 26.08.1993 - 1 K 352/93
Im vorläufigen Rechtsschutzverfahren, im Rahmen einer Anfechtung eines Investitionsvorrangbescheides, muß die Höhe des Streitwertes der im Hauptsacheverfahren entsprechen, da entgegen der sonst im vorläufigen Rechtsschutzverfahren üblichen summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage diese nicht ausreicht, um dem Antragsteller effektiven Rechtsschutz zu gewähren (vgl. BVerfG, Beschl. vom 12.01.1993, VIZ 1993 S. 111 ff.) Aufgrund dieses Umstandes erscheint es der Kammer angemessen, den Streitwert im vorläufigen Rechtsschutzverfahren mit dem des Hauptsacheverfahrens gleichzusetzen, da ein Grund für Differenzierung nicht mehr vorliegt. - VG Leipzig, 10.06.1993 - 1 K 154/91
Auszug aus VG Leipzig, 26.08.1993 - 1 K 352/93
Insoweit die Kammer für das Hauptsacheverfahren ein Fünftel des Grundstücksverkehrswertes für die Festsetzung des Streitwertes zugrunde legt, behält sie die bisherige Rechtsprechung bei (vgl. BG Dresden, Beschl. vom 15.05.1992 - Az.: II S 15/92 (VG); VG Leipzig, Beschl. vom 10.06.1993 - Az.: 1 K 154/91 -).